130 Personen haben an unserer Veranstaltung mit Vivian Kube teilgenommen, ein absoluter Rekord! Besonders interessant war dabei: Nicht alle kamen aus Berlin, und nicht alle arbeiten in der Verwaltung. Daraus schließen wir, dass bundesweit und auf allen gesellschaftlichen Ebenen ein großer Aufklärungsbedarf besteht.
Viele möchten wissen, wie sich Beschäftigte in Ämtern und Behörden, aber auch bei freien Trägern gegen Angriffe von rechts schützen können und inwieweit sie sich politisch positionieren dürfen.
Mit der Veranstaltung haben wir einen ersten Einstieg in das Themenfeld gewagt. Denn auch für uns und für die Menschen, mit denen wir arbeiten, stellen sich diese Fragen.
Vivian Kube, Rechtsanwältin und Mitarbeiterin bei FragDenStaat, hat uns das Projekt „Gegenrechtsschutz“ vorgestellt, das Beratung und juristische Unterstützung bei Angriffen von rechts bietet. Es wird getragen von FragDenStaat, Verfassungsblog und der Gesellschaft für Freiheitsrechte.
Sie rahmte die wachsende Verunsicherung als ein Ergebnis erfolgreicher rechter Strategien und stellte einerseits verschiedene Beispielfälle vor, bei denen Organisationen eingeschüchtert werden sollten. Andererseits, und das war ermutigend, zeigte sie auf, welche Möglichkeiten Organisationen und Einzelpersonen haben, sich zur Wehr zu setzen.
Im Anschluss an den Impuls haben wir in Kleingruppen und im Plenum diskutiert. Vivian Kube nahm sich für jede individuelle Frage Zeit und verwies auch auf die tiefergehende Beratungsmöglichkeit bei GegenRechtsSchutz. Dafür danken wir ihr noch einmal sehr herzlich!
Eine wichtige Botschaft: Wir sollten uns nicht einschüchtern lassen. Und wir sollten zusammenhalten. Eine klare Haltung entwickeln, Bündnisse schmieden und sich informieren sind wichtige Schritte zur Verteidigung. „Bildet Banden“, so formulierte es eine Person im Chat.
Wir haben viele wertschätzende Rückmeldungen bekommen wie diese hier:
„Das Thema wird z. B. in Verwaltungen leider noch viel zu wenig thematisiert – insbesondere mit Blick auf vorbereitende Maßnahmen im Falle einer neuen Regierung. Der Austausch in den Kleingruppen und die Linksammlung sind sehr wertvoll. Insgesamt war es schön zu sehen, dass man mit den eigenen Sorgen nicht alleine ist, und die Veranstaltung hat mich bestärkt, diesen Weg weiter zu gehen.“
Und
„Ich nehme mit, dass meine Aufgabe auch ist, AKTIV die Demokratie zu unterstützen.“
Und
„Das Wissen ist sehr hilfreich! Wir werden wieder mutiger.“
Sie können den Vortrag und die gesamte Diskussion im Mitschnitt nachverfolgen.
Außerdem finden Sie hier die Links, die im Chat geteilt wurden:
Erwähnte Organisationen
- Verfassungsblog
- FragDenStaat
- Gesellschaft für Freiheitsrechte
- Gegenrechtsschutz
- Mobile Beratungen gegen Rechtsextremismus, vereint im Bundesverband Mobile Beratung
- Übersicht über Beratungsstellen bei Diskriminierung
Zum Weiterlesen
- Verwaltung für Demokratie e. V.: Erste-Hilfe-Kit Demokratie für Verwaltungsmitarbeitende
- Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion der CDU/CSU – Drucksache 20/15035 – Politische Neutralität staatlich geförderter Organisationen
- Gemeinsam stark im Amt – Radikalisierungsprävention im öffentlichen Sektor
- Deutsches Institut für Menschenrechte: Das Neutralitätsgebot in der Bildung
- Bundeszentrale für politische Bildung: Der Beutelsbacher Konsens
Veranstaltungshinweise
- Der paritätische Gesamtverband: Wie politisch darf gemeinnützig sein? Politisches Engagement rechtssicher gestalten. Online, 16. Oktober, 11-12.30 Uhr
- Museumsverband Hessen: Politische Betätigung von Kulturvereinen im Spiegel des Gemeinnützigkeitsrechts. Online, 26. November, 10-12:30 Uhr
- Kulturberatung Hessen: Haltung zeigen bei Veranstaltungen aus Kunst und Kultur- Ausschluss von externen Gästen und Besucher*innen. Online, 3. Dezember, 17-19.30 Uhr
Wir freuen uns über Ihre Rückmeldungen zum Mitschnitt.
